Allgemeine Geschäftsbedingungen Cool-Space
(Stand Februar 2010)

A G B    f ü r    I n t e r n e t - D i e n s t e

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Cool-Space für die Nutzung von Internet-Diensten. Cool-Space, (nachfolgend "CS") bietet dem Kunden (nachfolgend "Kunde") Internet Speicher und andere Dienstleistungen an. Die Inanspruchnahme der Leistungen von CS durch den Kunden erfolgt ausschließlich auf der Grundlage der allgemeinen Geschäftsbedingungen von CS. Entgegenstehende Bestimmungen erkennt CS nicht an. Dies gilt auch dann, wenn Leistungen vorbehaltlos ausgeführt werden. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.

§1

 Zustande kommen des Vertrages

1. Ein Vertrag über die Nutzung von Diensten des CS kommt mit der Anmeldebestätigung durch CS zustande. Im Einzelfall reicht eine verbindliche Bestellung / Antragstellung des Kunden aus, welche mit der Bereitstellung des Dienstes bestätigt wird.

§2

Leistungsumfang

1. CS gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahr. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von CS liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist.

2. Gerät CS mit Leistungsverpflichtungen in Verzug, so ist der Kunde nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn CS eine vom Kunden gesetzte angemessene Nachfrist nicht einhält. Die Nachfristsetzung muss in schriftlicher Form erfolgen. Die schriftliche Form kann durch elektronische Post E-Mail ersetzt werden, wenn der Kunde der Erklärung seinen Namen hinzufügt und das elektronische Dokument (E-Mail) mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versieht. Die Nachfrist muss mindestens zwei Wochen betragen.

3. Sowohl das Internet als auch die weiteren Netze sind von CS unabhängige Netze. Dem Kunden ist bekannt, das CS zur Erfüllung seiner Verpflichtungen aus diesem Vertrag Leistungen, insbesondere von Telekommunikationsdienstleistern in Anspruch nimmt. Die Dienstleistungen von CS stehen deshalb unter dem Vorbehalt, das die für die Vertragsdurchführung notwendigen Leistungen CS rechtzeitig und mangelfrei zur Verfügung gestellt werden.

§3

Pflichten des Nutzers

1. Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite ( Homepage) und sofern der Shop Gegenstand des Vertrages ist in sein Shop-Angebot eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt CS von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.

2. Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz (Homepage), dort eingeblendete Banner, die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse und sofern der Shop Gegenstand des Vertrages ist die Inhalte seines Internet-Shops nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows, Sexchat etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz (Homepage) nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung für der Kunden fristlos gekündigt.

3. CS ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen (Homepage) des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 3.1 oder 3.2 unzulässig sind, ist CS berechtigt, den Tarif zu kündigen.

4. Der Kunde sichert zu, dass die CS von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, CS jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von CS binnen 14 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere

• Name und postalische Anschrift des Kunden, E-Mail Adresse, Telefon und Faxnummer.

5. Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens 3 Wochen abzurufen. CS behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind. CS ist berechtigt Postfächer zu deaktivieren wenn diese nicht genutzt werden. Der Kunde kann das betroffene E-Mail-Konto erneut aktivieren.

6. E-Mail Postfächer dürfen ausschließlich für die Abwicklung von E-Mail-Verkehr verwendet werden. Es ist insbesondere strikt untersagt, E-Mail Postfächer als Speicherplatz für andere Dateien und Daten zu nutzen. Der Kunde verpflichtet sich auch kein Spamming über die Postfächer zu senden. Sollte dieses trotzdem passieren wird das Postfach sofort von CS für immer gesperrt, der angefallene Traffic ist im vollen Umfang zu bezahlen.

7. Der Kunde hat seine Internet Seiten (Homepage) so zu gestalten das keine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI Scripte, PHP Scripte die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. CS ist berechtigt, Seiten die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Hiervon wird der Kunde rechtzeitig in Kenntnis gesetzt.

8. Den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Passwörter geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, das nichtberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben.

9. CS kann Verträge an andere Hoster veräußern, der Kunde muß hierbei nicht gefragt werden, er willigt mit
Abschluß eines Vertrages damit ein.

§4

Zahlungsbedingungen

1. Die Preise sind Festpreise und beinhalten 19% MwSt.

2. Der Kunde wählt bei der Bestellung einen konkreten Tarif aus. Die Kombination verschiedener Aktions-Angebote ist nicht möglich.

3. Im Verzugsfall berechnet CS Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, die Internet-Präsenzen (Homepage) des Kunden sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins. Gerät der Kunde mit seinen Zahlungspflichten in Verzug, berechnet CS für jede Mahnung eine Mahngebühr von 5.00 €.

4. Monatliche Entgelte werden per Lastschrift zwischen dem 29.-30.ten des Monats eingezogen.

5. Sollten monatliche Entgelte nicht von der Bank eingelöst werden so müssen wir dem Kunden eine Rücklastschrift Gebühr von 10.00 € berechnen.

6. Die Mahnungen dürfen per E-Mail, Fax, Post oder auch telefonisch ausgesprochen werden.

7. Monatliche Entgelte sind beginnend mit dem Tage der betriebsfähigen Bereitstellung des Monats zu zahlen.

8. Die Rechnung wird  dem Kunden  per E-Mail zu gestellt und kann dort von ihm abgerufen werden. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg ist CS berechtigt hierfür pro Rechnung EUR 2,50 zu verlangen.

9. Ändert sich die Kontoverbindung des Kunden hat dieser sofort CS die Änderung mitzuteilen.

§5

Zahlungsverzug

1. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist CS berechtigt die Domain zu sperren. Die Sperrung wird mit 15,00 Euro berechnet. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet die monatlichen Entgelte zu zahlen.

2. Sollte der Kunden offene Rechnungen nach 14 Tagen nicht bezahlen wird ein Inkasso Büro mit der Eintreibung beauftragt.

§6

Kündigung des Vertrages

1. Bei Verträgen ohne feste Vertragsdauer endet das Vertragsverhältnis für beide Vertragspartner 30 Tage nach Antragstellung. Bereits bezahlte Gebühren für Webspace oder Domains werden nicht zurück erstattet. Domains müssen 2 Monate vor Ablauf gekündigt werden wenn sie nicht für ein weiteres Jahr bezahlt werden sollen. Domains sind 2 Monat vor Vertragsende zu kündigen, passiert das nicht wird automatisch die Domain für ein weiteres Jahr registriert

2. Darüber hinaus kann ein bestehender Vertrag jederzeit fristlos von CS gekündigt werden, wenn ein wichtiger Grund dafür vorliegt.
 

3. Bei Verträgen mit der festen Vertragsdauer verlängert sich der Vertrag automatisch um die jeweilige Vertragslaufzeit, wenn er nicht von dem Kunden mit einer Frist von 6 Wochen zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird.
 

Soweit es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen in Schriftform ohne Angaben von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt einer Belehrung in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail. Zur Wahrung der Widerrufsfrist gilt der Eingang der Widerrufsschrift beim Anbieter. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitigen Leistungen zurück zugewähren. Ein Widerruf ist zu richten an:

Grün Business Services
Augustastr.78/80
52070 Aachen
Deutschland

Das Widerrufsrecht des Bestellers erlischt vorzeitig, wenn mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Bestellers (siehe Bestellformular) vor Ende der Widerrufsfrist begonnen wurde (z.B. Domainregistrierung, Einrichtung und/oder Freischaltung des Accounts) oder der Besteller diese selbst veranlasst hat